Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bedingungen für die Bereitstellung und Nutzung der Software, Module und Plattformleistungen der Reflagged GmbH.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Reflagged GmbH (nachfolgend „rfl.gd") und ihren Kunden über die Bereitstellung, Lizenzierung und den Betrieb von Softwaremodulen, KI-Lösungen und begleitenden Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn rfl.gd ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
rfl.gd stellt standardisierte, modulare KI-Softwarelösungen bereit — wahlweise als Software-as-a-Service (Cloud), im Hybrid-Betrieb oder On-Premise auf einem lokalen KI-Server. Der konkrete Leistungsumfang, die gebuchten Module und etwaige Service-Level ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
3. Vertragsschluss
Angebote von rfl.gd sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung von rfl.gd oder durch Bereitstellung der Leistung zustande. Nebenabreden bedürfen der Textform.
4. Leistungsumfang & Verfügbarkeit
rfl.gd erbringt die Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt und hält die Software im vereinbarten Umfang betriebsbereit, inklusive Monitoring und Updates. Konkrete Verfügbarkeits- und Service-Level (SLA) sowie Wartungsfenster werden individuell vereinbart. individuell vereinbart
5. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Software. Alle Urheber- und sonstigen Schutzrechte an Software, Modulen und Dokumentation verbleiben bei rfl.gd bzw. deren Lizenzgebern. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung über den vereinbarten Zweck hinaus ist ohne Zustimmung unzulässig.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde nutzt die Leistungen ausschließlich rechtmäßig, schützt seine Zugangsdaten, wirkt im erforderlichen Umfang mit und stellt die für die Integration notwendigen Informationen und Schnittstellen bereit. Für die von ihm eingebrachten Inhalte und Daten ist der Kunde verantwortlich.
7. Vergütung & Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsziele und Abrechnungsmodelle: individuell vereinbart
8. Laufzeit & Kündigung
Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. individuell vereinbart
9. Gewährleistung
rfl.gd gewährleistet die vertragsgemäße Beschaffenheit der Leistungen. Mängel werden nach Wahl von rfl.gd durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigt. Bei KI-gestützten Funktionen besteht kein Anspruch auf in jedem Einzelfall fehlerfreie Ergebnisse; maßgeblich ist die vereinbarte Funktionalität im Gesamtbetrieb.
10. Haftung
rfl.gd haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet rfl.gd nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
11. Datenschutz & Auftragsverarbeitung
rfl.gd verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung. Soweit rfl.gd personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
12. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie ausschließlich für Vertragszwecke.
13. Änderungen der AGB
rfl.gd kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, sofern dies aus triftigem Grund erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Über Änderungen wird rechtzeitig informiert.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist — soweit zulässig — Karlsruhe. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Konkrete Konditionen (z. B. Service-Level, Vergütung und Laufzeit) werden im jeweiligen Angebot bzw. Vertrag individuell vereinbart.
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